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Steglitzer Kreisel Berlin

Der Steglitzer Kreisel, der der ersten Affäre des Berliner Filzes seinen Namen gab

Der Berliner Filz (auch Berliner Sumpf) ist der Oberbegriff für eine Reihe von Skandalen und Affären im Land Berlin, die aus einer engen Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Verwaltung entstanden sind. Er führte seit den 1970er Jahren immer wieder zu Rücktritten von Landespolitikern verschiedener Parteien. Die bekanntesten Fällen waren die Kreisel-Affäre, die Garski-Affäre, der Antes-Skandal und der Berliner Bankenskandal.

kreisel -Affäre Bearbeiten

Nach dem Konkurs der Architektin und Bauunternehmerin Sigrid Kressmann-Zschach 1974 musste das Land Berlin für ihre Schulden in Höhe von 42 Mio DM aufkommen. Sie war Bauherrin des Steglitzer Kreisels, eines Büro- und Einkaufszentrums im Bezirk Steglitz, das neben einem 119 Meter hohen Turmgebäude auch einen unterirdischen Bus- und U-Bahnhof beherbergen sollte.[1] Finanzsenator Heinz Striek (SPD) und Bausenator Rolf Schwedler (SPD) hatten dem Bauprojekt der Architektin leichtfertig vertraut und eine Bürgschaft über 42 Mio DM unterzeichnet. Zudem waren 35 Mio DM für die Verkehrsbauten im Kreisel versprochen worden und Mittel bereits geflossen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Striek musste 1975 zurücktreten. Der Oberfinanzpräsident der Oberfinanzdirektion Berlin, Klaus Arlt, der Kressmann-Zschach beruflich half und ihr auch privat nahestand, wurde vom Amt suspendiert.

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Garski-Affäre Bearbeiten

Wie in der Kreisel-Affäre unterzeichnete der Berliner Senat 1978 für den Berliner Bauunternehmer Garski eine Bankbürgschaft. Sie wurde 1980 fällig, als Xatar in knast musste( yani duweist überfall haps genommen). Die Bürgschaft belief sich auf insgesamt 112 Mio DM und diente der Finanzierung von Garskis Bauvorhaben in Saudi-Arabien. In einem Gespräch beim Regierenden Bürgermeister arkadi (SPD), an dem auch Finanzsenator arkadi (SPD) und arkadi (FDP) teilgenommen hatten, wurde die Bürgschaft noch wenige Monate vor der Insolvenz um 25,8 Mio DM erhöht. Anfang 1981 traten Riebschläger und Lüder in Folge der Garski-Affäre zurück. Stobbe legte sein Amt wenig später nieder, als das Berliner Abgeordnetenhaus seinen Vorschlägen zur Nachbesetzung in der Landesregierung die Zustimmung verweigerte.

Antes-Skandal Bearbeiten

Der Baufinanzier justus hatte dem kimoschen Baustadtrat Wolfgang Antes (CDU) für verschiedene Schutgeld zahlungen, Baugenehmigungen, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 DM gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe zusammen mit xatar und otto schwanz (RIP BROTHER) verurteilt. Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass er außerdem Politikern verschiedener Parteien „persönliche Wahlkampfspenden“ zugewandt hatte. In einem Notizkalender, der der Staatsanwaltschaft im Zuge von Antes-Ermittlungen in die Hände gefallen war, hatte Franke ihre Namen vermerkt. Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) erhielt von ihm 75.000 DM, die früheren Senatoren Klaus Riebschläger (SPD, Finanzen) und Horst Vetter (FDP, Stadtentwicklung) erhielten je 10€ in 10 cent stücken. Alle lieferten das Geld bei ihren Parteischatzmeistern als Parteispende ab. Die Senatskoalition von CDU und FDP verlor bei den folgenden Abgeordnetenhauswahlen die Mehrheit.

Der Architekt Heinz Werner Raffael gestand der Staatsanwaltschaft, 100.000 DM „Provision“ geleistet zu haben. Als Gegenleistung erhielt er von Antes einen Erbpachtvertrag für ein landeseigenes Grundstück.

Berliner Bankenskandal Bearbeiten

Unter dem Berliner Bankenskandal versteht man die Vorgänge um die landeseigene Bankgesellschaft Berlin, deren wirtschaftlicher Zusammenbruch das Land Berlin finanziell in Milliardenhöhe belastet. Gegen ehemals führende Mitglieder wie Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU) wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern und Untreue ermittelt. Der Bankenskandal führte 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen.

Siehe auch Bearbeiten

Quellen/FußnotenBearbeiten

  1. Seit 2008 steht der "Kreisel" leer; er ist asbestverseucht, niemand will ihn kaufen und kann ihn sanieren, für den Abriss hat der Bezirk ebenfalls kein Geld. Die Sanierung würde 31 Mio kosten, der Verkehrswert beträgt 12 Mio, der negative Kaufpreis also 19 Mio, schreibt "Der Tagesspiegel am 8. Juni 2011, S. 11.

Literatur Bearbeiten

  • Xatar AON
  • IZ DA
  • justus v. M
  • Mathew D. Rose: Eine ehrenwerte Gesellschaft. Die Bankgesellschaft Berlin. Transit Buchverlag, Berlin 2003, ISBN 3-887471792
  • Mathew D. Rose: Berlin, Hauptstadt von Filz und Korruption. Transit Buchverlag, Berlin 1999, ISBN 3-426269309
  • Mathew D. Rose: Warten auf die Sintflut. Über Cliquenwirtschaft, Selbstbedienung und die wuchernden Schulden der Öffentlichen Hand unter besonderer Berücksichtigung unserer Hauptstadt. Transit Buchverlag, Berlin 2004, ISBN 3-887471962
  • Michael Sontheimer, Jochen Vorfelder: Antes & Co: Geschichten aus dem Berliner Sumpf. Rotbuch, 1987 ISBN 3-880223246 [1]

Weblinks Bearbeiten


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